Politik

Erfolgreicher Wiedereinzug der FDP in den Bundestag

Regierungsbeteiligung noch offen

GDN - Bei der diesjährigen Bundestagswahl waren ungefähr 61,5 Millionen Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Selten zuvor war der Ausgang der Wahl so unvorhersehbar. Doch bereits die erste Hochrechnung verdeutlichte, dass die FDP wieder mit einer Fraktion im Deutschen Bundestag vertreten sein wird.
Auf dem Weg der Reformation der Partei ist dies ein bedeutender Schritt. Den Freien Demokraten ist es nach einem kraftraubendem Wahlkampf gelungen, ihre vierjährige außerparlamentarische Durststrecke zu beenden. Somit sei ihnen laut “liberale.de“ das “spektakulärste politische Comeback der bundesdeutschen Geschichte“ gelungen. Fulminant ist sicherlich, dass es letztlich kein Ringen um die Fünf-Prozent-Hürde wurde, sondern der Sprung in den zweistelligen Bereich gelang. Gemäß ersten Hochrechnungen gaben bemerkenswerte 10,5 Prozent der Bürger ihre Stimme der FDP. Damit verfehlte die FDP jedoch ihr Ziel, als dritte Kraft aus dieser Wahl hervorzugehen, da die AfD mit 13,5 Prozent am Ende nicht geschlagen werden konnte.
Mit massiven Stimmverlusten hatte die CDU/CSU zu kämpfen, der es lediglich gelang 32,5 Prozent der Wähler zu mobilisieren. Die Sozialdemokraten unter Martin Schulz stürzten, wie bereits prognostiziert auf 20 Prozent ab. Am linken Rand der Parteienlandschaft kamen sowohl Grüne als auch Linkspartei auf jeweils 9 Prozent. Den initialen Hochrechnungen zufolge werden dem neuen Parlament insgesamt sechs anstatt der bisher vier Fraktionen angehören. Rechnerisch wäre jedoch auch wieder eine große Koalition aus Unionsparteien und SPD möglich, die Parteispitze der Sozialdemokraten schloß diese Option jedoch bereits unmittelbar nach der ersten Hochrechnung kategorisch aus.
FDP-Vize Wolfgang Kubicki unterstrich, dass die FDP in Schlagdistanz zur AfD sei. Das unterstreiche, dass diese somit durchaus in Schach zu halten seien. Bezüglich möglicher Koalitionen macht er noch einmal deutlich “Nur weil die SPD sich jetzt vom Acker macht, machen wir nicht den Ausputzer." Es gebe jetzt keinen Automatismus für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen, auch wenn dies bereits ein bewährtes Modell sei, mit dem er in Schleswig-Holstein gerade gute Erfahrung mache. Grundsätzlich halte er daran fest, dass man die FDP nicht in eine Koalition hineinzwingen könne.

weitere Informationen: https://liberale.de

Für den Artikel ist der Verfasser verantwortlich, dem auch das Urheberrecht obliegt. Redaktionelle Inhalte von GDN können auf anderen Webseiten zitiert werden, wenn das Zitat maximal 5% des Gesamt-Textes ausmacht, als solches gekennzeichnet ist und die Quelle benannt (verlinkt) wird.